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Schulen, Kindergärten und Kindertageseinrichtungen


Bürener Kindertageseinrichtungen öffnen schrittweise


Nach Maßgabe des Landes NRW durch die Coronabetreuungsverordnung werden die städtischen Kindertageseinrichtungen in Büren schrittweise weiter geöffnet.


Ab 14. Mai 2020 können folgende Kinder wieder in den städtischen Kindertageseinrichtungen betreut werden:

1)       Kinder, die im Sommer in die Grundschule wechseln und die einen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket haben

Kinder haben einen Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket, wenn sie bzw. ihre Eltern Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Wohngeld, Kinderzuschlag oder Asylbewerberleistungen erhalten.

2)       Kinder mit bewilligter Eingliederungshilfe
Das sind Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind. Dies muss von einem Träger der Eingliederungshilfe bestätigt werden.

Folgende aktuelle Nachweise sind zu erbringen:

Zu 1) Bitte legen Sie Ihrer Kita-Leitung einen der folgenden Nachweise vor:

  • Bescheid über Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
  • Bescheid über den Bezug von Arbeitslosengeld II
  • Bescheid über die Hilfe zum Lebensunterhalt
  • Bescheid über die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung
  • Bescheid über Asylbewerberleistungen
  • Bescheid über Kinderzuschlag
  • Bescheid über Wohngeld

Zu 2) Wenn für Ihr Kind Eingliederungshilfe bewilligt wurde, müssen Sie keinen Nachweis erbringen. Bitte melden Sie sich in Ihrer Kindertageseinrichtung.


Weitere Öffnung:

Ab dem 28. Mai können alle Vorschulkinder wieder die städtischen Kindertageseinrichtungen besuchen.

Im Laufe des Monats Juni sollen die städtischen Kindertageseinrichtungen wieder für alle Kinder geöffnet werden. Zu den Rahmenbedingungen, wie diese Öffnung aussehen wird, können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Angaben gemacht werden. Die Ausgestaltung ist vom weiteren Infektionsgeschehen abhängig.

Die bisher erfolgte Notbetreuung hat weiter Bestand.

Einschränkungen können sich aus den Vorgaben der Einhaltung der Hygienevorschriften sowie der Verfügbarkeit des einsetzbaren Personals ergeben.

 

Elternbeiträge werden weiterhin nicht erhoben

Nachdem bereits für April der Elternbeitrag für Kitas, Kindertagespflege, Offene Ganztagsschule und sonstige Betreuungsangebote ausgesetzt wurde, wird die Stadt Büren aufgrund der neuen Corona-Verordnung der Landesregierung nun auch für den Monat Mai die Beiträge erlassen.

Gleichzeitig ist der Anspruch auf Kindertagesbetreuung ausgeweitet worden: So steht seit dem 27. April 2020 auch erwerbstätigen Alleinerziehenden die Notbetreuung sowohl in der Kinderbetreuung als auch in den Schulen für Schulkinder der Klassen 1 - 6 zur Verfügung. Voraussetzungen sind der schriftliche Nachweis des Arbeitgebers zu Umfang und Lage der Arbeitszeiten oder bei Abschlussprüfungen der schriftliche Nachweis der Schule oder Hochschule sowie eine Eigenerklärung der Alleinerziehenden, dass die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann. Entsprechende Muster sind weiter unten zum Download verfügbar.


Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote für erwerbstätige Alleinerziehende sowie für Alleinerziehende, die sich in einer Abschlussprüfung befinden

Eine neue Verordnung (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) sieht ab dem 27. April 2020 auch für Alleinerziehende, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder die sich im Rahmen einer Schul- oder Hochschulausbildung in einer Abschlussprüfung befinden, sowie deren Kinder, eine Ausnahme vom Betretungsverbot vor, sofern eine private Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll - unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts - organisiert werden kann.

 

Es besteht damit für diese erwerbstätigen Alleinerziehenden ein Anspruch auf Kindertagesbetreuung für ihr Kind bzw. für ihre Kinder. Voraussetzungen sind der schriftliche Nachweis des Arbeitgebers zu Umfang und Lage der Arbeitszeiten oder bei Abschlussprüfungen der schriftliche Nachweis der Schule oder Hochschule sowie eine Eigenerklärung der Alleinerziehenden, dass die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann. Entsprechende Muster finden Sie hier zum Download sowie auf der Seite des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.

 

Änderung des Betreuungsangebotes von Kitas und Schulen

Mit der aktuellen Verordnung der Landesregierung gelten ab dem 23. April 2020 erweiterte Betreuungsangebote auch in den Kitas und Schulen der Stadt Büren. Insbesondere wurden die Personengruppen erweitert (Anlage 2), die aufgrund ihres persönlichen Beschäftigungsverhältnisses einer besonderen Betreuungsbedürftigkeit unterstehen.

Für weitere Fragen stehen Ihnen die Leitungen der Schulen, der Kindertageseinrichtungen sowie die Kolleginnen und Kollegen im Rathaus der Stadt Büren zur Verfügung. Wir bitte um Verständnis, falls aufgrund der Kurzfristigkeit eine reibungslose Umsetzung der Verordnung nicht gewährleistet werden kann.

 

Wiederaufnahme des Schulbetriebs


Das Ministerium für Schule und Weiterbildung hat am 16.04.2020 mitgeteilt, dass es nach den Osterferien eine schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs geben soll.

Zunächst soll der Schulbetrieb für die Schülerinnen und Schüler aus den Abschlussklassen der weiterführenden Schulen ab Donnerstag, 23.04.2020 wiederaufgenommen werden. Dazu sollen zunächst die Lehrerinnen und Lehrer vom 20.04.2020 bis einschließlich 22.04.2020 Vorlauf erhalten, um die organisatorischen und alle weiteren notwendigen Voraussetzungen für den Schulbetrieb schaffen zu können.

 

Die Grundschulen hingegen bleiben aufgrund der getroffenen Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ministerpräsidenten/innen zunächst noch geschlossen. Sollte die Entwicklung der Infektionsraten es zulassen, dann sollen sie allerdings schrittweise ab dem 04.05.2020 geöffnet werden - vorrangig für die Schülerinnen und Schüler der Klasse 4, um diese Kinder so gut wie möglich auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.

Detaillierte Informationen finden Sie in der Schulmail des Bildungsministeriums.

 


Erlass von Kita- und OGS-Elternbeiträgen - Einheitliche Entlastung für Eltern

Gute Nachrichten für Eltern: Sowohl die Stadt Büren als auch der Kreis Paderborn werden im April keine Elternbeiträge für die Kindertagesstätten erheben.

Das gleiche gilt für die Offenen Ganztagsschulen: hier hat die Stadt Büren entschieden, den Beitrag ebenfalls zu erlassen. Der Verzicht auf die Elternbeiträge gilt hier auch weiter für die Dauer einer eventuellen verlängerten Schließung der Offenen Ganztagsschulen nach dem 19.04.2020.

Die genauen Informationen entnehmen Sie bitte den entsprechenden Elternbriefen:

 

Anspruch auf Notbetreuung: Das Land NRW erweitert bestehende Regelung für Schulen ab dem 23. März

Notbetreuung auch am Wochenende und in den Osterferien sicher

Das Ministerium für Schule und Bildung hat mit einer Schulmail alle Schulen in Nordrhein-Westfalen angewiesen, ab Montag, 23. März 2020, die Notbetreuung für Kinder von Eltern und Erziehungsberechtigten mit Berufen in der kritischen Infrastruktur zu erweitern: Die Notbetreuung in Schulen wird auf das Wochenende sowie die Osterferien 2020 ausgeweitet. Darüber hinaus können Eltern, auch alleinerziehende, die nachweislich in Berufen im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig sind, künftig unabhängig von der beruflichen Situation des Partners oder des anderen Elternteils die Notbetreuung an Schulen sowohl am Vormittag als auch in der OGS am Nachmittag nutzen, sofern eine eigene Betreuung nicht gewährleistet werden kann.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärt: "Die Landesregierung hält es für angezeigt, aufgrund der steigenden Infektionszahlen die bisherigen Regelungen an die neue Situation anzupassen. Damit leisten die Schulen einen noch größeren Beitrag, indem sie die Kinder der Eltern betreuen, auf die wir derzeit keinesfalls an ihrem Arbeitsplatz verzichten können."

Weiterführende Informationen

  • Die Schul-Mail mit allen Informationen finden Sie hier.
  • Das aktuelle Antragsformular finden Sie hier
  • Das Schulministerium informiert auch online über ständig aktualisierte FAQ-Listen unter: www.schulministerium.nrw.de

Hier finden sich auch umfangreiche Informationen über das erweiterte Angebot in der Notbetreuung.

 

 

Das Land NRW hat die bestehenden Regelungen zur Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in sog. kritischen Infrastrukturen arbeiten, ausgeweitet: Galt ein Anspruch auf eine Notbetreuung bislang, wenn beide Elternteile im Bereich der sog. kritischen Infrastrukturen arbeiten, besteht ab dem 23.03.2020 die Möglichkeit der Inanspruchnahme für alle Beschäftigten der kritischen Infrastrukturen, unabhängig von der Beschäftigung des Partners oder der Partnerin.

Weiterhin gilt, dass die Beschäftigen unabkömmlich in ihrem Beruf sind und eine Betreuung im privaten Umfeld nicht gewährleistet werden kann. Ob eine Beschäftigungsstelle zur kritischen Infrastruktur gehört, entnehmen Sie bitte dem anliegenden Antragsvordruck (Arbeitgeberbescheinigung). Zusätzlich wird ab dem 23.03.2020 bis einschließlich 19.04.2020 der zeitliche Umfang der Notbetreuung ausgeweitet. Ab dann steht die Betreuung an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien (mit Ausnahme von Karfreitag bis Ostermontag) zur Verfügung. An den Schulen ist die Betreuung im Rahmen der bestehenden Ganztags- und Betreuungsangebote der Schule möglich. Nach wie vor gilt aber, dass Kinder der o.g. Personengruppe nur unter folgenden Voraussetzungen in der Notbetreuung aufgenommen werden können:

  • die Kinder weisen keine Krankheitssymtome auf,
  • die Kinder stehen nicht in Kontakt mit infizierten Personen bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen sind 14 Tage vergangen und sie weisen keine Krankheitssymptome auf,
  • die Kinder haben sich nicht in einem Gebiet aufgehalten, das durch das Robert Koch Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist.


    Bitte bedenken Sie, dass die Notbetreuung ausschließlich von Familien zu nutzen sind, die die Betreuung nicht anderweitig regeln können.


    Nach wie vor ist es das Hauptziel die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, hierzu ist es unumgänglich auch die Anzahl der Kinder in den Einrichtungen auf ein Minimum zu beschränken.

Das aktuelle Antragsformular finden Sie hier

 

Schließung der städtischen Kindertageseinrichtungen bis zum 19. April

Das Landesministerium NRW hat mit Wirkung von Montag, dem 16.03.2020 alle Kindertageseinrichtungen im Land NRW bis zum Ende der Osterferien (19.04.2020) vorsorglich geschlossen, um das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus einzudämmen und die Infektionsketten möglichst zu verlangsamen.

Gleichzeitig wurde festgelegt, dass eine Not-Betreuung für die Kinder eingerichtet wird, die zu einer sogenannten "besonderen Personengruppe" gehören. Zunächst ist zu prüfen, ob eine anderweitige häusliche Betreuung möglich ist. Zudem gilt, dass eine Not-Betreuung nur insofern greift, als beide Elternteile oder ein/ eine Alleinerziehende in speziellen Bereichen (unentbehrliche Schlüsselpositionen) arbeiten.

 

Schlüsselpersonen sind demnach Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dient.

Dazu zählen insbesondere: Alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen. Und das nur, wenn beide Elternteile als Schlüsselpersonen tätig sind, bei Alleinerziehenden in Schlüsselpositionen und wenn eine Betreuung, auch durch Ausschöpfung aller weiteren Maßnahmen (durch Familienangehörige oder flexible Arbeitszeiten), nicht möglich ist.

Wichtig: Eltern, deren Kind(er) einen Anspruch auf Betreuung haben, geben bitte dem Kind / den Kindern eine Mittagsmahlzeit mit.

Weitere Information über eine mögliche Notbetreuung erhalten die Eltern bei den Leitungen der Kindertageseinrichtungen oder bei der Stadt Büren.

 

Schließung der städtischen Schulen

Alle Schulen in Büren werden bis zum Beginn der Osterferien durch die Landesregierung NRW geschlossen. Dies bedeutet, dass der Unterricht in den Schulen ruht und alle schulischen Veranstaltungen sowie auch die Elternsprechtage ausfallen werden.


Eine Not-Betreuungsangebot für Eltern in unverzichtbaren Funktionsbereichen wird eingerichtet. Die Einstellung des Schulbetriebes darf nicht dazu führen, dass Eltern, die in unverzichtbaren Funktionsbereichen arbeiten, wegen der Betreuung ihrer Kinder im Dienst ausfallen. Deshalb muss in den Schulen während der gesamten Zeit des Unterrichtsausfalls ein entsprechendes Betreuungsangebot vorbereitet werden.

Anspruch auf diese Betreuung haben Eltern/Erziehungsberechtigte, wenn beide Elternteile oder Alleinerziehende in kritischer Infrastruktur arbeiten und eine unentbehrliche Schlüsselposition einnehmen. Diese Betreuung soll erfolgen, sofern eine private Betreuung, insbesondere durch Familienangehörige oder die Ermöglichung flexibler Arbeitszeiten (z.B. Homeoffice) nicht gewährleistet werden kann.

Schlüsselpersonen sind demnach Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dient. Dazu zählen insbesondere: Alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen. Und das nur, wenn beide Elternteile als Schlüsselpersonen tätig sind, bei Alleinerziehenden in Schlüsselpositionen und wenn eine Betreuung, auch durch Ausschöpfung aller weiteren Maßnahmen (durch Familienangehörige oder flexible Arbeitszeiten) nicht möglich ist.

Die Ausnahme ist also strengen Kriterien unterworfen und darf angesichts der Situation nicht zur Regel werden. Hin- und Rückfahrten zur Schule werden auch bei dem Not-Betreuungsangebot sichergestellt. Falls es im Einzelfall zu Problemen im ÖPNV kommt, bitten wir dies bereits zu entschuldigen.

Voraussetzung für die Prüfung der Notwendigkeit ist eine schriftliche Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers bzw. Dienstvorgesetzten, die der Schulleitung vorgelegt werden muss. Die Vorlage für die Bescheinigung für den Arbeitgeber kann als PDF Datei heruntergeladen werden. Desweiteren ist die Selbsterklärung der Eltern für die Betreuung von Kindern in Schulen unterschrieben im Sekretariat der jeweiligen Schule abzugeben.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Schulleitung bzw. die Mitarbeiterinnen im Mitarbeiter in der Stadtverwaltung Büren.


 

 
 




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